Der einzige Lösungsweg für Afghanistan ist der Föderalismus…

In den letzten Tagen wurden auf bbc zwei für Afghanistan relevante Beiträge veröffentlicht, die nicht direkt mit Krieg und Zerstörung zu tun haben, sondern einen konstruktiven Ansatz zur Lösung der Dauerkrise anbieten.

Am Osterwochenende gab es eine Mitteilung, dass die Paschtunischen Stammesgebiete in Pakistan einen neuen Namen erhalten sollen. Die bisherige North-West-Frontier-Province (NWFP) soll laut einem Beschluss vom 31. März in Khyber Pakhtunkhwa umbenannt werden. Pakhtunkhwa (wörtl. Historisches Gebiet der Paschtunen) ist die literarische Variante des umstrittenen Begriffs Pashtunistan. Khyber verweist darauf, dass es sich um die paschtunischen Gebiete auf Pakistanischem Territorium handelt. Bei den Feierlichkeiten der National Awami National Partei (ANP), die diese seit langem geforderte Namensgebung begleiteten, kam es zu einem Selbstmordanschlag, bei dem ca. 50 Personen ums Leben kamen.

Beim zweiten Beitrag, der hier in einer deutschen Übersetzung und Zusammenfassung vorgelegt wird, handelt es sich um ein Interview mit dem Politiker Dr. Latif Pedram aus Afghanistan.

Auch dieses Interview, das in der bbc-persian-reihe “mit anderen Worten” (ba ‘ebarat-i digar) als Tondokument und als Text auf Dari veröffentlicht wurde, handelt von einer angestrebten Namensänderung. Gleichzeitig wirbt Dr. Pedram für einen politischen Systemwechsel in Afghanistan. Der Zentralstaat soll von einem föderalen System abgelöst werden. Sowohl der Namenswechsel als auch die föderale Lösung waren in Afghanistan bisher öffentlich weitgehend Tabuthemen.

(Für die korrekte Zusammenfassung und Übersetzung des bbc-Interviews mit Dr. Latif Pedram sind Mansur und Thomas Loy verantwortlich.)

Der einzige Lösungsweg für Afghanistan ist der Föderalismus
Ein Gespräch mit Latif Pedram

Dr. Latif Pedram ist ein Dichter und hat seinen Titel in Islamwissenschaften an der Sorbonne in Paris erhalten. Während der Sowjetischen Besatzung war er im Widerstand aktiv. Seit 2001 ist er Vorsitzender der Nationalen Kongresspartei Afghanistans (hizb-i kungra-i milli-i Afghanistan) und hat zweimal für das Amt des Präsidenten in Afghanistan kandidiert.

Er sieht in Afghanistan eine Nationale Krise, die nur durch einen Föderalismus gelöst werden kann. “Es gibt keinen anderen Weg!”

Nach Meinung von Dr. Latif Pedram ist in einem Land wie Afghanistan, in dem über 60-70% der Bevölkerung Analphabeten sind, Dichtung und Politik nicht zu trennen. D.h. Schriftsteller, Journalisten und die gebildete Elite sind aufgrund Ihrer Stellung in der Gesellschaft verpflichtet auch eine politisch aktive Rolle zu übernehmen.

Trotz der großen zeitlichen Belastung durch die Politik hat Latif Pedram seine literarische Tätigkeit nicht aufgegeben.

Seiner Meinung nach muss trotz aller diplomatischen Besonderheiten der Politik für die Öffentlichkeit endlich Klartext gesprochen werden. Vor allem in Bezug auf 1) die Grenzsituation zwischen Afghanistan und Pakistan – Hier muss der Pakistanische Teil Paschtunistans an Pakistan abgegeben werden. 2) Afghanistan muss föderal verwaltet werden, mit Autonomie der verschiedenen Regionen und Völker. 3) Der Name für dieses Land, Afghanistan, muss neu überdacht werden.

Frage: Herr Pedram, warum denken Sie, dass es eine Nationale Krise in Afghanistan gibt?

Historisch gesehen gibt es diese Krise bereits seit über 100 Jahren. Angefangen mit Amir Abdurrahman Khan, der im Grunde einen Kriegszustand und eine Krise ausgelöst hat, die bis heute fortdauert. Ein Problem dabei war die unter seiner Herrschaft durchgeführte Umsiedlung von Paschtunen nach Nordafghanistan [zur Grenzsicherung und Kontrolle der Herrschaft Abdurrahmans nördlich des Hindukusch, T.L.]. Ein weiteres Problem sieht Latif Pedram darin, dass die Herrschaft in Afghanistan seitdem in den Händen einer bestimmten Volksgruppe liegt.

Frage: Meinen Sie damit die Paschtunen?

Ja, natürlich. Nehmen Sie zum Beispiel die Hazara, die bis zur Saur-Revolution von höheren Beamten- und Regierungsstellen komplett ausgeschlossen waren. Das gleiche gilt auch für Uzbeken. Natürlich hatten die Tadschiken aufgrund ihrer kulturell-historichen Stellung in Afghanistan eine etwas bessere Behandlung erfahren. Aber alle übrigen Volksgruppen Afghanistans hatten ähnlich schlechte Bedingungen wie die Hazara.

Seit Jahren gibt es daher die Überlegungen, wie wir wieder Vertrauen aufbauen und zu nationaler Einheit gelangen können. Damit wir ein Staat und eine Nation werden. Alleine mit Parolen lässt sich dieses Ziel nicht erreichen. Aber leider haben alle bisherigen Machthaber in Kabul nur Parolen aufzuweisen; wie etwa “Wir sind eine Nation” , “Wir sind alle Brüder” und “Es gibt keine Feindschaft zwischen uns”.

Aber aufgrund der durch die letzten Jahrzehnte aufgestauten nationalen Empfindlichkeiten und den Vertrauensverlust, ist es in Afghanistan derzeit nicht möglich, eine einheitliche politische Lösung unter einer Zentralregierung zu präsentieren.

Frage: Wie sieht Ihr Entwurf für ein föderales Afghanistan aus?

Afghanistan war schon immer in “Zonen” aufgeteilt und regiert, nur dass die politische Leitung dieser Zonen nicht vom Volk gewählt, sondern von “oben” ernannt wurde.

Afghanistan war aber schon immer aufgrund der verschiedenen Volksgruppen, dem Fehlen einer Wirtschaftsentwicklung und einem nationalen Markt, durch das nicht vorhanden sein von Straßen und Verkehrsmitteln und aus vielen anderen Gründen dezentral organisiert.

Unser Entwurf für ein föderales Afghanistan ist kein Afghanistan der Volksgruppen. Uns schwebt eine räumliche Aufteilung des Landes vor, bei der z.B. der Norden Afghanistans in verschiedene Bundesländer aufgeteilt wird. Diese Bundesländer können dann ihre politische Führung und Verwaltung eigenständig wählen und sollen auch teilweise in der Gesetzgebung frei sein. Es soll also nicht darauf beschränkt sein, nur den Gouverneur (wali) zu wählen, sondern die einzelnen Regionen sollen auch ihre gesetzlichen Rahmenbedingungen selbst gestalten.

Es wird ja zum Beispiel gefordert, wir müssten mit den Taliban reden. Aber wo und über was soll geredet werden?? Zuerst muss den Taliban ein Ort zugestanden werden, an dem sie ihre Gesetze präsentieren und umsetzen können. Ansonsten werden die Taliban fordern, das gesamte System und die gesamte Verfassung zu annulieren. Wie kann man also das “Problem” der Taliban lösen? Nur dadurch, dass die Taliban innerhalb ihres Herrschaftsgebiets und in ihren Grenzen ihre Gesetztesvorstellungen umsetzen können und die dortige Bevölkerung damit einverstanden ist, das heißt, wenn die Bevölkerung im Süden Afghanistans diese Gesetze akzeptiert und verteidigt.

Frage: D.h. dort wo die Taliban die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, ist auch die Scharia als Grundgesetz vorstellbar?

Ja!

Frage: Was ist mit den Personen, die keine Paschtunen sind und in diesen Regionen leben oder arbeiten?

Sehen Sie, wir wollen ja nicht das ganze Grundgesetz Afghanistans oder die Menschenrechte außer Kraft setzen und dorthin zurückkehren, wo wir uns in den ersten Jahren der Talibanherrschaft befanden, nämlich ins Mittelalter. Aber in manchen Bereichen, wie zum Beispiel im Bereich des Publikationswesen und der Medien müssen sie freie Hand haben.

Frage: Aber sie haben doch eben gesagt, dass sie das Recht haben müssen, Gesetze zu erlassen?

Sehen Sie, auch in anderen föderal organisierten Staaten gibt es Unterschiede. Zum Beispiel gibt es in USA in einigen Bundesstaaten die Todesstrafe, in anderen nicht. Auch der Bildungs- und Kulturbereich ist unterschiedlich organisiert. Gleiches gilt für die Medienlandschaft. Einige Bereiche sollen daher frei geregelt werden können. Es ist jedoch nicht beabsichtigt, einen komplett anderen, rückwärtsgewandten Staat innerhalb dieser Bundesländer zu errichten.

Frage: Herr Pedram, denken Sie, dass ihr Programm unter den derzeitigen Bedingungen und politischen Strukturen in Afghanistan umsetzbar ist?

Es gibt keinen anderen Weg. Meiner Meinung nach ist das machbar.

Frage: Wie erfolgreich waren ihre Bemühungen, dass das Volk oder einflussreiche Personen ihren Entwurf akzeptieren?

Sehen Sie, wir haben diesen Entwurf vor etwa zwei Jahren vorgestellt. Und unsere Partei hat diesen strategischen Plan übernommen. Anschließend hat General Dostum sich dazu geäußert und klargestellt, dass Afghanistan in ein föderales System umzugestalten ist und es nicht nötig ist, für lokale Institutionen die politische Führung aus anderen Landesteilen zu holen (wie zum Beispiel einen Hakim aus Kandahar oder aus Badachschan in anderen Landesteilen einzusetzen). Die Menschen müssen ihre lokale politische Führung selbst wählen und in die lokalen Angelegenheiten eingebunden sein.

Schon früher wurde von der Partei der Hazara (Hizb-i Wahdat) ein sogenanntes föderales Grundgesetz entworfen. Und in den Shiitischen Gemeinden Afghanistans wurde diese Diskussion auch geführt. Unserer Meinung nach ist ein zentralistischer Staat, unter welcher Führung auch immer (Paschtunisch, Hazara, Uzbekisch oder Tadschikisch) nicht mehr möglich.

Daher ist der einzige Lösungsweg für Afghanistan diese (zentralistischen) Strukturen aufzubrechen und dadurch die Gelegenheit zu schaffen, dass die Provinzen bei den zukünftigen Präsidentschaftswahlen selbständig Entscheidungen treffen und nicht, wie bisher, die Provinzgouverneure vom Präsidenten eingesetzt werden und somit verpflichtet sind, für diesen zu arbeiten.

Wenn wir also die zentralen Machtbefugnisse beschränken und so ermöglichen, dass die Menschen ihre politische Führung auf lokaler Ebene selbst wählen, dann kann der zukünftige Präsident, wer auch immer das sein wird, keinen derartigen Druck auf die Provinzen ausüben.

Ein zweiter Punkt, unabhängig von Afghanistan, ist der, dass Föderalismus eine demokratische Option ist. Wenn Sie wollen, dass die Bevölkerung die politische Bühne betritt und am alltäglichen politischen Prozess auch beteiligt ist, dann stellt sich die Frage, wie man dies erreichen kann? Die Staaten fordern, dass die Bevölkerung am politischen Prozess beteiligt wird. Aber wie schafft man das? Gibt es dafür ein bestimmtes Vorgehen oder einen speziellen Mechanismus? Im Föderalismus haben die Menschen die Möglichkeit auf Mitbestimmung von den kleinsten bis zu den höchsten Institutionen.
In Afghanistan gibt es auch sehr viele sehr kleine ethnische Gruppen. Wie sollen denn diese ihre Angelegenheiten regeln? Nur in einem föderalen System können sie ihre Anliegen formulieren und auch lösen.

Frage: Denken Sie, dass die Nationale Front (jabha-i milli) als die wichtigste und einflussreichste oppositionelle Vereinigung in Afghanistan ihren Entwurf unterstützen kann?

Auch in der Nationalen Front, zum Beispiel im Programm von Dr. Abdullah, finden Sie föderale Elemente. Dr. Abdullah hat gesagt, dass zum Beispiel die Gouverneure, Distriktoberhäupter und die Bürgermeister (wali, uluswal, shahrwal) lokal gewählt werden müssen. Diese Diskussion wurde bereits vor Jahren geführt mit dem Ergebnis, dass die lokalen politischen Ämter auch lokal gewählt werden sollen, damit wir so schrittweise in Richtung Föderalismus vorankommen. Dass Dr. Abdullah und die Nationale Front dies akzeptiert haben, ist ein Schritt in Richtung Föderalismus. Aber sie haben nicht den Mut dieses System auch als das zu bezeichnen was es ist, nämlich Föderalismus. Aber tatsächlich gehen auch sie in diese Richtung.

Frage: Sehr gut. Was denken Sie über den Namen Afghanistan?

Seit einigen Jahren können wir einem neuen Begriff begegnen, nämlich Afghanistaner. Wenn Sie einen Tadschiken oder Hazara fragen, woher er kommt [dh. wer er ist, T.L.], dann wird er antworten, ich bin ein Afghanistaner, und nicht ich bin ein Afghane. Daher gibt es schon lange Überlegungen innerhalb der politischen Kräfte, einen Namen zu finden, der alle Bewohner und Volksgruppen Afghanistans mit einschließt. Wenn sie etwa die Presse in Afghanistan verfolgen, werden Sie klare Äußerungen zu diesem Thema finden. In einigen Zeitungen, sowie bei einigen politischen Gruppen und Organisationen wird hinter dem Wort Afghane immer eine Klammer aufgemacht und Paschtune geschrieben. Das gibt es. Es gibt auch schon Überlegungen welcher neue Name ausgewählt werden könnte, um dieses Problem zu lösen. Zum Beispiel Bakhtaran, Khavaran oder Ariana.

Frage: Was wäre Ihr Vorschlag?

Meiner Meinung nach könnten den Vorschlag Ariana sowohl die Tadschiken und Paschtunen akzeptieren. Aber dieser Name könnte für die nicht-arischen Volksgruppen problematisch sein, etwa für Hazara und Uzbeken. Daher denke ich, dass man sich zwei Namen vorstellen kann. Einer wäre Bakhtaran und der andere Khorassan. Aber selbstverständlich ist diese Diskussion in der afghanischen Gesellschaft existent und daher muss die afghanische Bevölkerung darüber entscheiden.

Frage: Sie sind ein entschiedener Gegner der ausländischen Truppen in Afghanistan. Sind sie auch gegen den Angriff der Amerikaner der zum Sturz der Taliban-Regierung führte oder nur gegen eine Fortsetzung der militärischen Präsenz ausländischer Truppen?

Wir waren von Anfang an der Überzeugung und es war auch die Haltung von [Ahmad Shah] Masud, dass mit einer Unterstützung der Widerstandsgruppen in Afghanistan durch die internationale Völkergemeinschaft keine Intervention ausländischer Truppen nötig gewesen wäre. Auch Masud drängte darauf, dass die internationale Staatengemeinschaft Druck auf Pakistan ausüben sollte, die Unterstützung der Taliban zu beenden und ihnen keine Waffen mehr zu liefern. In diesem Falle hätten wir selbst die Möglichkeit gehabt uns zu verteidigen und gegen die Taliban zu kämpfen, um sie so wenigsten aus dem Norden vertreiben zu können.

So weit ich mich erinnere, haben die Amerikaner vor dem Tod Masuds einige Male mit ihm darüber verhandelt, ob sie Truppen ins Land schicken könnten um gegen die Taliban zu kämpfen. Aber Masud hat dies nicht akzeptiert und gesagt, wenn ihr Truppen schickt, dann werden wir hinterher noch größere Probleme bekommen. Wenn ihr es ehrlich meint, dann unterstützt uns. Wir haben selbst genug Kräfte um diesen Krieg zu führen. Wir waren der Überzeugung, dass wenn es die internationale Staatengemeinde ernst gemeint hätte, dann hätten sie die Kräfte innerhalb Afghanistans unterstützt.

Frage: Sie sind also dafür, dass die ausländischen Truppen Afghanistan verlassen?

Ich bin davon überzeugt, dass die internationalen Truppen die Krise in Afghanistan nicht beenden sondern sie sogar noch weiter verschärfen werden. Die Einmischung der Regionalmächte wird weiter zunehmen und dadurch wird die Unsicherheit im Inneren Afghanistans auch noch exportiert. Mittlerweile gibt es bei uns zudem noch die Diskussion, ob die Amerikaner überhaupt wegen der Hilfe für uns und den Kampf gegen die Taliban im Land sind oder nicht eher als kriegsvorbereitende Maßnahme gegen den Iran. Oder vielleicht führen sie auch etwas im Schilde gegen China oder hegen Pläne in Bezug auf Zentralasien, wie etwa Uzbekistan?

Deshalb glaubt nicht einmal mehr die einfache Bevölkerung daran, dass die Amerikaner zu unserer Hilfe im Land sind. Dieser Glaube an Hilfe existiert nicht mehr in der afghanischen Gesellschaft. Wenn man einen einfachen Mann, einen einfachen Bauern fragt, dann wird er sagen, dass sie nicht wegen der Hilfe hier sind, sondern ihre eigenen Pläne verfolgen. Unsere Haltung ist die, dass wenn wir mit Hilfe dieser ausländischen Truppen es schaffen, einen föderalen Staat zu bauen und die Herrschaft aufzuteilen, die Präsenz dieser Truppen nicht mehr nötig sein wird. Natürlich können sie uns dann weiter unterstützen.

Frage: Kann man ihrer Meinung nach all das, was nach dem Sturz der Taliban in Afghanistan geschehen ist, als positiv bewerten?

Sehen Sie, es gibt dabei verschiedene Seiten. Es ist nicht so, dass es nichts Positives gab. Es gab viele positive Dinge. Zum Beispiel die Entwicklung der Presse. Die Redefreiheit hat zugenommen. Straßen wurden gebaut. Das Bildungswesen. Beteiligung von Frauen an Schulen und im Parlament. Das alles waren positive Entwicklungen, die man nicht leugnen kann.

Aber bisher haben die Institutionen noch keine Form angenommen und zwar wegen der Präsenz der ausländischen Truppen. Afghanistan besitzt eigentlich große demokratische Kapazitäten. Es stimmt, dass die moderne Bewegung in Afghanistan vor fünfzig Jahren einsetzte. Aber all diese Entwicklungen haben keine Wurzeln geschlagen und wurden zerstört. Jetzt gibt es diese Kapazitäten nicht. Diese Institutionen können nur aus dem Inneren des Landes geschaffen werden, und nur wenn Sie auf die Bedürfnisse des Landes angepasst werden. Wenn wir diese Institutionenbildung nicht schaffen und die gegenwärtige Krise nicht lösen, dann werden wir sobald die ausländischen Truppen Afghanistan verlassen, einen gesellschaftlichen und politischen Rückfall erleben. Denn die derzeitigen Kapazitäten sind nicht aus der Gesellschaft selbst entstanden und fußen nicht auf den tatsächlichen Gegebenheiten.

Demokratie kommt nicht per Dekret. Demokratie steht und fällt mit Bildung, Kultur, Erziehung und den Möglichkeiten dafür. Daher bestehen wir darauf, dass realistische Institutionen geschaffen werden, die das Land stabilisieren.

Frage: Glauben Sie, dass diese Institutionenbildung in Afghanistan in naher Zukunft zustande kommen wird?

Wenn wir es schaffen diese Strukturen zu ändern und uns die Weltgemeinschaft dabei unterstützt, jenes föderale System zu errichten, dann denke ich, dass dieses Ziel erreicht werden kann.