Ein Beitrag von Tim Epkenhans (Freiburg)
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Der Bürgerkrieg in Tadschikistan hat auch zwölf Jahre nach seinem Ende noch Auswirkungen auf die politischen Vorgänge im Land. Der autoritär regierende Präsident Rachmon präsentiert sich – immer weniger erfolgreich – als Stabilitätsgarant und (inzwischen auch alleiniger) Friedensstifter von damals. Politische Gegner und ehemalige Partner werden ausgeschaltet. Der vorliegende Beitrag zieht die machtpolitischen Entwicklungen der letzten Jahre nach und stellt die Frage nach den Perspektiven des Staates wie der derzeitigen Politik der Eliten.
Als Anfang Oktober eine Vertreterin der tadschikischen Zivilgesellschaft im Rahmen einer Tadschikistan-Konferenz bemerkte, dass Tadschikistan nach wie vor das liberalste und stabilste der »persophonen« Staaten (neben Afghanistan und Iran) sei, zeigten sich zahlreiche Zuhörer überrascht, widerspricht diese Einschätzung doch der verbreiteten Auffassung, dass Tadschikistan der fragilste und instabilste Staat der Großregion sei. Insbesondere Berichte der International Crisis Group unterstellen regelmäßig, dass sich das zentralasiatische Land unmittelbar am Rande eines Staatszerfalls befände.
Offenbar greift diese Analyse der vermeintlichen Fragilität und Instabilität Tadschikistans aber zu kurz. Trotz gravierender sozialer, wirtschaftlicher und politischer Probleme konnte sich das Regime Emomali Rachmons in den vergangenen Jahren behaupten und seine Position festigen. Diese Konsolidierung erfolgte insbesondere durch Ausschaltung ehemaliger Alliierter und Rivalen, die Monopolisierung der politischen Deutungshoheit sowie eine – für das Regime – vorteilhafte geopolitische und wirtschaftliche Gesamtsituation. Die zunehmende Stabilität des Regimes schuf jedoch keineswegs Rahmenbedingungen für eine politische Transformation Tadschikistans nach einem liberal-demokratischen Muster, sondern verfestigte autokratisch-patriarchalische Herrschaftsmuster. Diese erwiesen sich als weitaus flexibler und belastbarer, als Beobachter erwartet haben. Die wirtschaftliche und politische Marginalisierung weiter Teile der Bevölkerung sowie das exklusive Verständnis von Stabilität und Sicherheit seitens der herrschenden Elite sind jedoch mittel- und langfristig Faktoren, die Tadschikistans Zukunft negativ bestimmen werden.
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